Jetzt auch Rauchverbot in der Türkei
Österreich bleibt weiter ein Raucherparadies
Passionierten Rauchern bleibt die Luft weg: Rund um Österreich erklärt sich ein Land nach dem anderen dem Nichtraucherschutz verpflichtet und führt zumeist rigorose Rauchverbote mit hohen Strafen ein. Nach Griechenland und Kroatien ist die Türkei das jüngste Beispiel. Wer dadurch das verhältnismäßig flapsige österreichische Nichtraucherschutzgesetz schon wackeln sieht, dürfte seine Rechnung aber ohne den Wirt gemacht haben.
Landläufig wird eine EU-Resolution bis 2012 erwartet, durch die das Rauchen in der Gastronomie endgültig Vergangenheit werden soll. So verkündete Sylvia Hartl, Generalsekretärin der europäischen Lungengesellschaft, vor Kurzem, dass das österreichische Gesetz zum Schutz vor Tabakwaren den Vorgaben „angestrebter und in allen Mitgliedstaaten einheitlich geltender Gesetzen" nicht entspreche und in vielen Punkten geändert werden müsse.
Nur Empfehlungen
„Wir sind über derartige Meldungen verwundert", heißt es aus dem Gesundheitsministerium. Denn von einem EU-Veto gegen die heimische Nichtraucherschutzgesetzgebung könne keine Rede sein. „Die EU hat in diesem Bereich keinerlei Harmonisierungskompetenzen, die Richtlinie kann höchstens empfehlenden Charakter haben", heißt es weiter. Zu erwarten sind also lediglich Vorschläge, die jedoch keineswegs verbindlich sind.
Auch sollen diese nur auf das Rahmenprogramm der WHO (World Health Organization) hinweisen, in dem zwar eine Eindämmung des Tabakgebrauchs vorgesehen ist, aber keinerlei konkrete Maßnahmen für die Gastronomie enthalten sind. „Das Rauchergesetz ist eine nationale Kompetenz, darüber entscheiden die Länder selber", bestätigt Helmut Hinterleitner, Obmann des Fachverbands Gastronomie in der WKÖ. Das heimische Nichtraucher-Gesetz wird laut einer Umfrage von zwei Drittel der Bürger befürwortet. „Wir sind in einer Vorreiterrolle", sagt Hinterleitner im Hinblick auf Bayern, das restliche Deutschland, Tschechien und Liechtenstein, die am österreichischen Weg Anleihen genommen haben oder darüber nachdenken.
Hinterleitner ist über das Vorgehen der Türkei verärgert: „Die Türkei geht in Richtung Bevormundung, das hat nichts mit Prävention zu tun." Präventionsmaßnahmen seien zwar gut, die Entscheidung müsse man aber dem Bürger überlassen. Er ist gespannt, ob „das in der Türkei überhaupt machbar ist. Die Bürger lassen sich nicht alles gefallen."
Kein Exportschlager
„Als Exportschlager feiern wir die österreichische Lösung nicht. Es ist ein Kompromiss, nicht unbedingt ein Erfolgsmodell", sagt Thomas Geiblinger, Sprecher von Gesundheitsminister Alois Stöger. Man werde die Auswirkungen ein Jahr lang beobachten und dann entscheiden, ob das Gesetz funktioniert oder nicht.
Quelle: www.wirtschaftsblatt.at